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Allgemeine GeschäftsbedingungenNutzungsbedingungen für die Internetangebote von Multimedia Friehs Um dieses Dokument auszudrucken, benutzen Sie bitte die Druckfunktion Ihres Browsers oder diesen Link: Nutzungsbedingungen drucken. Um die Nutzungsbedingungen auf Ihrem Rechner zu speichern, verwenden Sie bitte die Speicherfunktion Ihres Browsers ( "Datei - Speichern unter"). 1 Geltungsbereich / Inhalte / Ergänzende Bedingungen 1.a Mit der Nutzung der Internetangebote von Multimedia Friehs einschließlich ihrer Inhalte und Funktionen (nachfolgend: "MMF Dienste") kommt ein Vertrag über die Nutzung dieser Dienste zwischen Multimedia Friehs (nachfolgend: "MMF") und dem jeweiligen Nutzer zustande (nachfolgend: "Nutzungsverhältnis"). Der Inhalt des Nutzungsverhältnisses richtet sich ausschließlich nach den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Durch die Inanspruchnahme von MMF Dienste erklärt der Nutzer, dass er rechtlich in der Lage ist, diese Nutzungsbedingungen zu akzeptieren, und dass er mit deren Inhalt einverstanden ist. Andernfalls ist die Nutzung von MMF Dienste unzulässig. 1.b Diese Nutzungsbedingungen enthalten unter der Ziffer 1 bis 8 und 13 allgemeine Regelungen, die für alle MMF Dienste gelten. Ergänzend dazu gelten für die Nutzung der MMF Dienste Suchmaschine, der MMF - Kommunikationsdienste (E-Mail, SMS, Chats etc.) und von Finanzinformationen die unter Ziffer 9 und 10 festgelegten, besonderen Bestimmungen. 1.c Einzelne MMF Dienste werden in Zusammenarbeit mit Partnern zur Verfügung gestellt. Für diese Dienste gelten ggf. ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen weitere Regelungen der jeweiligen Partner. Diese sind in der Regel bei der Registrierung für den jeweiligen Dienst, oder - wenn eine Registrierung nicht erforderlich ist - bei der Inanspruchnahme einsehbar. Bei Widersprüchen zwischen den Nutzungsbedingungen des Partners und denjenigen von MMF kommt im Verhältnis zum Nutzer die für MMF Dienste günstigere Regelung zur Anwendung. 1.d Abweichenden Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Nutzers (auch in Betreff auf diese Bestätigungsklausel) wird widersprochen. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn MMF Dienste sie schriftlich und ausdrücklich anerkennt. 2 Leistungen und Nutzungsrechte 2.a Die Nutzung der MMF Dienste ist grundsätzlich nur volljährigen Personen gestattet. Minderjährige Personen dürfen die Dienste nur mit entsprechender Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters in Anspruch nehmen. Mit Verwendung der Dienste erklärt der Nutzer, dass diese Voraussetzungen erfüllt sind. 2.b MMF räumt den Nutzer nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen ein einfaches Nutzungsrecht an den MMF Dienste in dem jeweils verfügbaren Umfang ein. 2.c Ein Anspruch des Nutzers auf Bereitstellung eines bestimmten Dienstes oder einer bestimmten Nutzungsweise besteht nicht. MMF behält sich das Recht vor, die MMF Dienste einschließlich der von Nutzern erstellten Inhalte ganz oder teilweise zu ändern, einzuschränken, einzustellen oder einzelne Nutzer vom Zugang auszuschließen. Einer gesonderten Begründung bedarf es nicht. 2.d MMF nimmt für MMF Dienste ein virtuelles Hausrecht in Anspruch. Auf dieser Grundlage ist MMF berechtigt, ohne Vorwarnung oder Begründung vom Nutzer erstellte Inhalte zu entfernen, Nutzer auf Zeit oder dauerhaft zu sperren oder deren Zugang einzuschränken. 2.f Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber MMF, bei der Nutzung der MMF Dienste geltendes Recht einzuhalten. 2.g Die Nutzung von MMF Dienste ist ausschließlich zu privaten Zwecken zulässig. Eine gewerbliche Nutzung ist ohne Rücksicht auf deren Art und Weise verboten. Dies gilt auch dann, wenn die Nutzung der MMF Dienste nur einen Teil der gewerblichen Tätigkeit darstellt, z. B. die Verwendung der MMF Dienste Suchmaschine zur Zusammenstellung von Informationen zu Zwecken kommerzieller Verwertung (Verkauf...). Auf Anfrage prüft MMF gerne die Möglichkeit einer besonderen Gestattung. 2.h Es ist insbesondere untersagt, fremde Webseiten, Dienstleistungen und Produkte in jeglicher Form ohne vorherigen Abschluss eines Werbevertrages auf den MMF Dienste zu bewerben. MMF ist berechtigt, für unautorisierte Werbemitteilungen auf einem MMF Dienste, z. B. durch werbliche Nennung einer Internetadresse in einem Forenbeitrag, den üblichen Werbepreis zzgl. der mit der Bearbeitung verbundenen Kosten in Rechnung zu stellen, dies auch ohne vorherigen Hinweis. 2.i Die Verwendung von Inhalten MMF Dienste außerhalb dieser Dienste, insbesondere das automatische Auslesen ("Parsen") zum Zwecke der Veröffentlichung im Rahmen anderer Medien (andere Internetangebote, Druckerzeugnisse etc.) oder der Zugriff auf die MMF Dienste über ein Skript, ist untersagt. Dies gilt entsprechend für die Darstellung der MMF Dienste innerhalb anderer Internetangebote, z. B. durch Frames, Deep-Links. 2.j Vollständig untersagt ist das Setzen von Hyperlinks auf einen MMF Dienste von Seiten, die sittlich anstößig, Gewalt verherrlichend, rassistisch und/oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind oder die Äußerungen enthalten, die geeignet sind, das Ansehen von MMF und ihrer Partner zu schädigen. 3 Urheber- und weitere Schutzrechte 3.a Die Inhalte der MMF Dienste sind mit Ausnahme solcher Inhalte, die von Nutzern erstellt wurden, für MMF oder ihre Partner urheberrechtlich sowie durch weitere Schutzrechte geschützt. Der Gebrauch unterliegt dem geltenden Urheberrecht und ist ausschließlich im Rahmen der vorstehend eingeräumten Nutzungsrechte zulässig. 4 Verantwortung für Inhalte und Links 4.a Die auf den MMF Dienste veröffentlichten Inhalte werden in Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern bereit gestellt. Weder MMF noch die Partner übernehmen eine Garantie für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Inhalte. 4.b Auf den MMF Dienste eingeblendete Werbemittel werden von MMF oder einem beauftragten Dritten vor der Verwendung geprüft. MMF macht sich die Inhalte solcher Werbemittel oder der verlinkten Webseiten oder beworbenen Produkte und Dienstleistungen jedoch nicht zu eigen und lehnt insoweit jede Verantwortung ab. Beschwerden sind an den betreffenden Werbekunden zu richten. 4.c MMF oder Dritte können auf den MMF Dienste Links zu Webseiten oder Quellen anderer Anbieter erstellen. MMF hat keinerlei Einfluss auf derartige Webseiten oder deren Inhalte, macht sich diese nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf mögliche Rechtsverstöße durch solche Inhalte aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. 5 Haftung / Gewährleistung 5.a MMF Dienste werden mit jeweils vorhandenen Funktionsumfang zur Verfügung gestellt. MMF übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene und/oder vollständige Verfügbarkeit der MMF Dienste, für deren Verwendbarkeit zu einem bestimmten Zweck und für deren Fehlerfreiheit. 5.b MMF weist darauf hin, dass die MMF Dienste für die sichere und dauerhafte Speicherung von Daten weder bestimmt noch geeignet sind. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten in der jeweils aktuellen Form außerhalb der MMF Dienste zu sichern. MMF übernimmt keinerlei Haftung für den Verlust solcher Daten. 5.c Im Übrigen haftet MMF ausschließlich für vorsätzlich, grob fahrlässig oder durch Verletzung vertragswesentlicher Pflichten verursachte Schäden, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit sie nicht auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von MMF beruhen sowie bei Ansprüchen nach dem Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte. Die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Jede darüber hinausgehende Haftung, auch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. 6 Zugangsdaten/Passwort 6.a Der Nutzer ist verpflichtet, ihm übermittelte Zugangsdaten stets vertraulich zu behandeln und keinem Dritten mitzuteilen. Hat der Nutzer den Verdacht, dass Dritte unbefugt in Besitz solcher Daten gelangt sind, hat er dies MMF unverzüglich mitzuteilen, damit geeignete Gegenmaßnahmen ergriffen werden können. 7 Datenverarbeitung und Datenschutz 7.a Bei der Nutzung der MMF Dienste fallen diverse Nutzer- und Nutzungsdaten an, die Nutzer anlässlich der für einzelne MMF Dienste erforderlichen Registrierung eingeben. In einzelnen Diensten werden weitere Daten erhoben und gespeichert, z. B. Login- und Logout-Vorgänge bei Chats. Der Nutzer ist verpflichtet, von ihm erhobene Daten, insbesondere Registrierungsdaten, wahrheitsgemäß und vollständig mitzuteilen. 7.b Die Daten werden grundsätzlich nur insoweit erhobenen und verarbeitet, wie es für den Betrieb, die Nutzung oder die Verbesserung der MMF Dienste erforderlich ist. 7.c Einzelne MMF Dienste werden in Zusammenarbeit mit Partnern zur Verfügung gestellt. In diesem Fall können Nutzerdaten von und bei dem jeweiligen Partner gespeichert und verarbeitet werden. In diesem Fall richtet sich der Umgang mit den Daten nach den Datenschutzrichtlinien der Partner. 7.d Bei Anfragen von Ermittlungsbehörden leitet MMF die über einen betreffenden Nutzer gespeicherten Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an die Ermittlungsbehörde weiter. 7.e Der Nutzer erklärt sich mit der vorgenannten Verarbeitung der über ihn erhobenen Daten ausdrücklich einverstanden. Er räumt MMF ferner das Recht ein, die gesammelten Daten auch für Zwecke kommerzieller Kommunikation (Werbung, Zusendung von Newsletter etc.) nutzt. 7.f Der Nutzer kann seine vorstehend erklärte Einwilligung durch Erklärung in Textform (E-Mail) an MMF widerrufen. Ferner gilt auch die Löschung einer Registrierung als Widerruf. MMF wird die über den Nutzer gespeicherten Daten in diesem Fall sperren oder löschen, soweit dies ohne Beeinträchtigung der MMF Dienste möglich ist. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Nutzung der MMF Dienste im Falle eines Widerrufs nur noch eingeschränkt möglich sein kann. 8 Besondere Regelungen für MMF Dienste Suchmaschine 8.a Die MMF Dienste Suchmaschine ermöglicht die Suche nach Internetangeboten mit Hilfe von Suchbegriffen und weiteren Kriterien. Die Ergebnisse werden in Form einer Ergebnisliste ausgegeben. 8.b Die Ergebnisse der MMF Dienste Suchmaschine dürfen vorbehaltlich einer individuellen Vereinbarung nicht über Metasuchmaschinen abgefragt werden. 8.c Bei den Einträgen der Ergebnisliste handelt es sich um Verweise auf im Internet öffentlich zugängliche Webseiten. Diese Webseiten werden automatisch indexiert. MMF hat auf die Gestaltung dieser Webseiten keinen Einfluss und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich. Beschwerden gegen Inhalte von in der Ergebnisliste aufgeführten Webseiten sind daher in erster Linie an deren Anbieter zu richten. Entfernt der Anbieter daraufhin die streitigen Inhalte auf seiner Webseite, wird auch der Suchindex von MMF entsprechend aktualisiert. Dies geschieht automatisch. Einer gesonderten Aufforderung bedarf es daher nicht. 8.d Webseiten werden aus dem Suchindex entfernt, wenn MMF durch einen begründeten Hinweis auf deren Rechtswidrigkeit aufmerksam gemacht wird. Zur Begründung ist grundsätzlich die Vorlage eines von einem in der Europäischen Union ansässigen Gericht im Rahmen seiner Zuständigkeit gefälltes, rechtskräftiges Urteil in einer deutschen Übersetzung erforderlich. Das betreffende Suchergebnis ist dabei mit URL, Suchbegriff und Position möglichst genau zu bezeichnen. 9 Besondere Regelungen für MMF -Kommunikationsdienste 9.a MMF Kommunikationsdienste sind MMF -Dienste, die dem Nutzer die Veröffentlichung, den Versand, den Empfang oder die Übertragung bzw. den Austausch von Mitteilungen und eigener Inhalte jeder Art ermöglichen, insbesondere per E-Mail, SMS, Chat, Sprach- oder Datenübertragung (z. B. Telefon, Voice over IP) und durch vom Nutzer erstellte Inhalte in Online-Foren, ID-Cards oder Kontaktanzeigen, Kleinanzeigen. 9.b Es ist untersagt, durch Nutzung der MMF -Kommunikationsdienste (1) andere Personen zu belästigen, beleidigen, provozieren, bedrohen oder in sonstiger Form zu schädigen, (2) rechts-, insbesondere strafrechts- oder sittenwidrige Mitteilungen oder sonstige schädliche Inhalte wie Viren, Trojanische Pferde oder Mail-Würmer zu empfangen oder zu verbreiten, (3) Massen-Mitteilungen (insbesondere so genannte Spam Mails) zu versenden oder (4) in sonstiger Weise geltendes Recht zu verletzen. Gleiches gilt für das Setzen von Links sowie andere Hinweise auf Webseiten, die derartige Informationen enthalten. 9.c Eigene oder fremde personenbezogene Daten dürfen nicht im Rahmen öffentlich zugänglicher MMF -Kommunikationsdienste (Chats, Online-Foren, ID-Cards) verbreitet werden. 9.d Der Nutzer verpflichtet sich, Inhalte und Mitteilungen über die MMF -Kommunikationsdienste nur solche Personen zu versenden, die mit dem Empfang dieser Nachrichten zuvor einverstanden sind. Der Nutzer wird MMF das Vorliegen eines Einverständnisses im Bedarfsfall - insbesondere bei Beschwerden - nachweisen. 9.e Der Nutzer ist für die Inhalte seiner Mitteilungen ausschließlich verantwortlich. MMF übernimmt keine Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten. Der Nutzer stellt MMF von allen Ansprüchen, Schäden und Kosten frei, die Dritte gegenüber MMF aufgrund von Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen erheben. 9.f MMFübernimmt keine Gewähr für den sofortigen Versand, Zugang oder Empfang von Mitteilungen über die MMF -Kommunikationsdienste und haftet nicht für durch eventuelle Verzögerungen entstehende Schäden. 9.g MMF weist darauf hin, dass die im Rahmen der MMF -Kommunikationsdienste von Dritten veröffentlichten Inhalte unrichtige Angaben enthalten können. MMF macht sich solche Inhalte nicht zu eigen oder daran irgendwelche Urheber- oder Nutzungsrechte geltend. 9.h MMF ist berechtigt, sämtliche Äußerungen. zu löschen oder zu sperren, die einen Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen, insbesondere das Verbot der Verbreitung rechtswidriger, sittlich anstößiger oder belästigender Inhalte beinhalten, soweit im Rahmen der geltenden Gesetze eine Kontrolle möglich ist. 9.i Mit dem Vollzug dieser Nutzungsbedingungen in den MMF -Kommunikationsdiensten können auch Dritte beauftragt werden, z. B. Operatoren im Chat. Den Anweisungen dieser Dritten ist ebenso Folge zu leisten wie direkt von MMF erteilten Anweisungen. 10 Besondere Regelungen für Finanz-, Rechts-, technische oder medizinische Informationen 10.a Für auf MMF Dienste veröffentlichte Finanz- oder Rechtsinformationen sowie Informationen zu technischen oder medizinischen Inhalts wird nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Informationen ausschließlich zu Unterhaltungszwecken angeboten werden und keine Beratung, Anleitung, Empfehlung oder Aufforderung zur Vornahme oder Unterlassung irgendwelcher Maßnahmen darstellen. Derartige Beratungen können und dürfen grundsätzlich nur durch ausgebildete Fachleute durchgeführt werden. 10.b MMF kann für Entscheidungen, die Aufgrund solcher Informationen getroffen werden, in keiner Weise verantwortlich gemacht werden. 11 Schlussbestimmungen 11.a Betreiber der MMF Dienste und Vertragspartner des Nutzers ist MMF Internetdienstleistungen, Irdning 186, 8952 Irdning, E-Mail: team[@]steira-tv.at. Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können Weitere Informationen zum Anbieter sind über das Impressum abrufbar. 11.b Das durch diese Nutzungsbedingungen geregelte Nutzungsverhältnis unterliegt ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des Abkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf. Leistungs- und Erfüllungsort ist 8952 Irdning. Als Gerichtsstand wird, wenn der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Österreich keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ebenfalls 8952 Irdning vereinbart. 11.c Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder abtrennbarer Teile der unwirksamen Klausel unberührt. Anstelle der unwirksamen gilt eine andere Regelung als vereinbart, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen dem Zweck der unwirksamen Regelung unter Berücksichtigung der Interessen der Beteiligten am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für Regelungslücken. 11.d MMF behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen sowie weitere Bedingungen und Hinweise, die die Nutzung der MMF Dienste regeln, zu ändern und zu ergänzen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen mindestens einmal monatlich auf Änderungen zu prüfen. Die geänderten Bedingungen treten mit ihrer Veröffentlichung auf den MMF Dienste bzw. mit der nächsten Inanspruchnahme durch den Nutzer in Kraft. MMF ist nicht verpflichtet, den Nutzer gesondert zu Informieren. © 2008 Multimedia Friehs, Alle Rechte vorbehalten |
